Januar 2012: Habichtswaldblick von Kassel-Kirchditmold
26.11.2018 erstellt von: Udo Stumpf


Radentscheid (16.11.2018)

Presse2

Kasseler Bürger*innen wollen sichere Radwege!

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Kassel Stadt und Land e.V. freut sich sehr, dass die Bürgerinitiative Radentscheid Kassel am Montag 21.781 Unterstützungsunterschriften an die Stadt Kassel übergeben konnte. “Die Anzahl der Unterschriften hat uns sehr erfreut, wurden doch deutlich mehr als die 4.501 benötigten Unterschriften gesammelt. Dies ist ein deutliches Signal, dass viele Bürger*innen in Kassel mit der schlechten Radverkehrsinfrastruktur, welche oftmals nur aus Strichen auf der Straße besteht oder schlicht im Nichts endet, unzufrieden sind und jetzt ein sicheres, durchgehendes und einheitlich gestaltetes Radwegenetz einfordern!”, so Robert Wöhler, Vorstandskoordinator des ADFC Kassel.


“Die überwältigende Unterstützung für den Radentscheid zeigt: jetzt muss sich endlich etwas bewegen! Wir als ADFC sehen die Forderungen des Radentscheides als realistisch und umsetzbar an und haben die Initiative auch tatkräftig unterstützt. Bezüglich der geschätzten Kosten von 6 Mio. Euro pro Jahr für die Umsetzung der Forderungen sehen wir kein Finanzierungsproblem, können Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehres doch aus verschiedensten Töpfen von Land und Bund mit bis zu 90% der Kosten gefördert werden. Demnach hätte die Stadt nur einen Bruchteil der Kosten aus ihrem eigenen Haushalt zu tragen.”, so Wöhler weiter. “Jetzt ist die Politik am Zuge - die Umsetzung der Forderung liegt nun zunächst in den Händen von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung. Sollte die Stadtverordnetenversammlung die Forderungen nicht übernehmen, so wird ein Bürgerentscheid stattfinden. Wir sind sehr zuversichtlich dass bei einem möglichen Bürgerentscheid die notwendige Mehrheit erreicht wird. Jedoch wäre es ein besseres Signal der Politik an die Kasseler Bürger*innen, die Forderungen direkt zu übernehmen und zeitnah mit der Umsetzung zu beginnen. Packen wir es an!”, so der Vorstandskoordinator abschließend.

Hintergrund: Die Bürgerinitiative Radentscheid Kassel hat in den vergangenen Monaten Unterschriften für 8 Forderungen zur Verbesserung des Radverkehres in Kassel gesammelt. So sollen unter anderem endlich durchgängige und einheitliche Radrouten in hoher Qualität im gesamten Stadtgebiet geschaffen werden, Kreuzungen fahrradgerecht umgebaut und mehr Abstellanlagen geschaffen werden. Die Initiative, die von Bürger*innnen der Stadt Kassel initiiert wurde und von verschiedenen Gruppen wie zum Beispiel dem ADFC, dem AStA der Uni und dem VCD unterstützt wird, konnte 21.781 Unterschriften sammeln. Dies sind deutlich mehr, als die 4.501 Unterschriften, die für die offizielle Anerkennung der Initiative als Bürgerbegehren gemäß der hessischen Gemeindeordnung nötig gewesen wären. Nun prüft die Stadt die Zulässigkeit der Forderungen. Die Stadtverordnetenversammlung muss dann entscheiden, ob sie die Forderungen als Beschluss übernimmt oder die Entscheidung den Bürger*innen überlässt. Diese dürfen dann im Rahmen eines Bürgerentscheides über die Forderungen abstimmen, bei einer Mehrheit und gleichzeitigem Erreichen des Quorums müsste die Stadt die Forderungen dann umsetzen.


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